Michaels Blog

Sind wir Gesetzlose?

Archive for the ‘Justiz’ Category

Posted by MichaNRW On Oktober - 4 - 2016

Scheinverfahren, Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Verwaltungsakte ohne Unterschrift  Abgründe der „Rechtsprechung“ Verfall der „Rechtspflege“ Skupelose Beurkundungs- und Ver… Quelle: Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Scheinverfahren

Posted by MichaNRW On Oktober - 3 - 2016

Ohne richterliche Unterschrift ist kein Urteil rechtkräftig ist Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die           Schriftformvorschriften findet Sie im § 126 BGB. Das Fernsehen berichtete auch, dass ein Gerichtsurteil vom BGH wegen fehlender Richterschrift ungültig an das verantwortliche Gericht verwiesen wurde ! Zur Schriftform gehört grundsätzlich .. Das bedeutet, dass ohne  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On September - 11 - 2016

Amtsgericht ……………..        *Hier eigene Daten…………..……(selbst eintragen) Haftbefehl vom ……………    Insolvenzgericht / Vollstreckungsgericht Sehr geehrte/r  , Ich, ………………. erhebe Rechtsmittel der Beschwerde, der sofortigen Beschwerde oder jedes andere zulässige Rechtsmittel gegen       den zivilrechtlich aus dem Insolvenzgericht gerichteten Haftbefehl des Amtsgerichts       den zivilrechtlich aus dem Vollstreckungsgericht gerichteten Haftbefehl des Amtsgerichts  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On September - 11 - 2016

Muster gegen ein drohendes Gerichtsverfahren an einem BRD-Gericht…….. Absender Ort, Datum Gerichtsanschrift Aktenzeichen Rechtssache: F r i s t g e r e c h t zur sofortigen Vorlage wird vom Gericht schriftliche Auskunft zum nachfolgenden Sachverhalt erbeten, damit ich meine Selbstverteidigungsabsicht gegen die Klage auch wahrnehmen kann: In Deutschland  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On September - 8 - 2016
Posted by MichaNRW On August - 22 - 2016

Bis zum 31. Juli 2012 hat es im § 1 der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) Rechtsstellung des Gerichtsvollziehers geheißen, dass der Gerichtsvollzieher Beamter im Sinne des Beamtenrechts ist. Bundeseinheitlich heißt es seit dem 01. August 2012 an gleicher Stelle, nämlich dem § 1 GVO von nun an: „aufgehoben„. Nachdem diese ohne grundgesetzliche  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 22 - 2016

Werde endlich Wach.

Posted by MichaNRW On August - 22 - 2016

Geänderte ZPO sieht keinen Haftbefehl mehr vor In der geänderten ZPO besteht seit dem 01. 01. 2013 keine Möglichkeit mehr für den Erlaß eines Haftbefehles. Siehe dazu § 901. Die Paragraphen 899 bis 915 h sind weggefallen. Die grundsätzliche Nichtigkeit wird durch die Angabe der CELEX Nr. ersichtlich. Seit dem  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 17 - 2016

Gerichtsvollzieher Bitte Runterladen Rechtsfrage Ist die Privatisierung des Vollstreckungsorgans des Gerichtsvollziehers im Zwangsvollstreckungsverfahren mit den tragenden Verfassungsgrundsätzen des Bonner Grundgesetzes vereinbar? Tenor Nach der verfassungswidrigen Neuregelung wird dem privatisierten Gerichtsvollzieher als selbständigem Freiberufler von einem Vollstreckungsorgan eine Zwangsvollstreckung zugewiesen. Es handelt sich also um eine typische Ersatzvornahme. Die Zwangsvollstreckung unter  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 15 - 2016

Entrechtung per PERSONALausweis Es kam heute eine sehr interessante Mail rein. Steht sogar im Gesetz, das wir durch dern PERSONALausweis entrechtet werden. Steht da ein NAME oder ein Familienname? Wollen wir Sache sein oder Mensch? ########################## Hallo Mitstreiter, wiedermal ist unsere Entrechtung per „Gesetz“ aufgeflogen: Personalausweisverordnung PAuswV § 28 Abs.  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 15 - 2016

Der Personalausweis???? Das Grundgesetz und Bundesrecht für die BRD ist seit 1990 als Privatrecht unter Bundesrepublik Deutschland Handelsgesetzbuch-gültig. Durch Beantragung des Personalausweises unterstellt sich jeder freiwillig den Privat-Handelsrecht der BRD/Bund. Deshalb gibt es das Gesetz über die freiwillige Gerichtsbarkeit (FamFG). Deutsche Verfassung (Artikel 140 Grundgesetz) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 14 - 2016

„Im Auftrag“ Manuskript von Werner May Wie Ihnen vielleicht schon aufgefallen ist, sind die meisten Schreiben von Behörden oder angeblichen Behörden „Im Auftrag“ verfasst. „Im Auftrag“ heißt: Der Unterzeichnende handelt „Im Auftrag“ eines Auftraggebers. Der Auftraggeber ist in der Regel nicht benannt. Manchmal, aber das ist die Ausnahme, steht im  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 11 - 2016

§ 242 BGB; §§ 315 ZPO; Unterschriften der Richter. §§ 44 VwVfG; Nichtigkeit des Verwaltungsaktes. § 59 VwVfG; Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags. § 58 VwVfG; Zustimmung von Dritten und Behörden. § 72 OWiG; Entscheidung durch Beschluß § 130 Nr. 6 ZPO. Inhalt der Schriftsätze  

Posted by MichaNRW On August - 11 - 2016

DasPersonalsusweisgesetz ist ungültig. ist ungültig. Manuskript zum Film von Werner May Im Folgenden werde ich den Nachweis führen, dass das Personalausweisgesetz ungültig ist und grundsätzlich nicht angewendet werden kann. Ich trage hiermit meine Begründung vor und stelle die Anträge, die zur Rechtssicherheit und zum Verständnis der Thematik beitragen. Da es  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 11 - 2016

Sogenannte “Gerichtsverhandlung” wegen Verstoßes gegen das Personalausweisgesetz ausgefallen 30. März 2016Alexander – Krieger des Lichts 5 Kommentare Am 21.03.2016 sollte eigentlich eine sogenannte “Gerichtsverhandlung” am sogenannten “Amtsgericht” Pasewalk stattfinden. Am 22.03.2016 teilte uns Werner May folgendes mit: Gestern sollte die Verhandlung vor dem “Amtsgericht” Pasewalk stattfinden, weil ich keinen Personalausweis  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 10 - 2016

Das Gesetz betreffend die Beglaubigung öffentlicher Urkunden in der im Bundesgesetzblatt veröffentlichen bereinigten Fassung WIRD AUFGEHOBEN 11. März 2015Alexander – Krieger des Lichts Ein Kommentar #2. Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz (2. BMJBBG) Artikel 18 Aufhebung des Gesetzes, betreffend die Beglaubigung öffentlicher Urkunden  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 10 - 2016

Unterschriften der Richter Bereits 2006 stellte die damals amtierende Justizministerin des Landes NRW fest, dass Richter oft nicht wissen, was sie tun müssen. Jura ist anscheinend nicht deren Ding. Per Gesetz müssen Richter übrigens eigenhändig Urteile unterschreiben. Doch diese Unterschriften hat in Wahrheit oft nicht je einer gesehen und Anwälte  [ Read More ]