Michaels Blog

Sind wir Gesetzlose?

Archive for the ‘Allgemein’ Category

Posted by MichaNRW On Dezember - 5 - 2017
Posted by MichaNRW On Dezember - 4 - 2017

In einer Fernseh-Debatte hat sich der SWR Bürgern und Kritikern gestellt. In der Sendung “mal ehrlich…” ging es um grundsätzliche Fragen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Quelle: Kritik an öffentlich-rechtlichem Rundfunk: Bürger und Politiker mit kritischen Fragen | Startseite | SWR Aktuell

Posted by MichaNRW On Juni - 11 - 2017
Posted by MichaNRW On November - 3 - 2016

So, nun ist es raus ! Gibt es etwa auch Verschwörungstheoretiker im Vorstand der Polizeigewerkschaft ? Sicherlich nicht. Vielmehr grenzt es an eine schwere und krankhafte Form von triebgesteuerter … Quelle: Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig

Posted by MichaNRW On September - 27 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 25 - 2016

§ 2 VwVfG. NRW. Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG. NRW.) Landesrecht Nordrhein-Westfalen Titel: Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG. NRW.) Normgeber: Nordrhein-Westfalen Amtliche Abkürzung: VwVfG. NRW. Referenz: 2010 Abschnitt: Teil I – Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation, Amtshilfe, europäische Verwaltungszusammenarbeit → Abschnitt 1 – Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation § 2 VwVfG. NRW. – Ausnahmen vom Anwendungsbereich (1) Dieses Gesetz  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On September - 20 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 8 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 6 - 2016
Posted by MichaNRW On August - 17 - 2016

Gerichtsvollzieher Bitte Runterladen Rechtsfrage Ist die Privatisierung des Vollstreckungsorgans des Gerichtsvollziehers im Zwangsvollstreckungsverfahren mit den tragenden Verfassungsgrundsätzen des Bonner Grundgesetzes vereinbar? Tenor Nach der verfassungswidrigen Neuregelung wird dem privatisierten Gerichtsvollzieher als selbständigem Freiberufler von einem Vollstreckungsorgan eine Zwangsvollstreckung zugewiesen. Es handelt sich also um eine typische Ersatzvornahme. Die Zwangsvollstreckung unter  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 15 - 2016
Posted by MichaNRW On August - 15 - 2016
Posted by MichaNRW On August - 13 - 2016

von Andy Martin In der Truppe rumort es offenbar schon länger. Es gibt Sie, aktive und ehemalige Soldaten die ihre Stimmte gegen die Regierung Merkel und die USA erheben. In diesem Artikel spricht … Quelle: Oberstleutnant der Bundeswehr an Merkel und USA: … dann richtet das Volk, dann gnade Euch  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 11 - 2016
Posted by MichaNRW On August - 10 - 2016

Bundesjustizministerium gibt zu: alle Gerichte sind seit 2007 aufgelöst… Hauptkategorie: B-N-D Artikel Kategorie: Recht & Justiz Geschrieben von von: staseve Leipzig. Auf Anfrage einer unserer Staatlichen Selbstverwaltungen beim Ministerium für Justiz, ob denn die Bereinigungsgesetze Gültigkeit haben, wurde dies voll umfassend bestätigt. Es wurde auch bestätigt, dass die Gesetze aufgehoben  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On August - 10 - 2016

Owig-Musterschreiben

Posted by MichaNRW On August - 10 - 2016