Michaels Blog

Sind wir Gesetzlose?

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Posted by MichaNRW On Dezember - 5 - 2017
Posted by MichaNRW On Dezember - 4 - 2017

In einer Fernseh-Debatte hat sich der SWR Bürgern und Kritikern gestellt. In der Sendung “mal ehrlich…” ging es um grundsätzliche Fragen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Quelle: Kritik an öffentlich-rechtlichem Rundfunk: Bürger und Politiker mit kritischen Fragen | Startseite | SWR Aktuell

Posted by MichaNRW On Juni - 11 - 2017
Posted by MichaNRW On November - 3 - 2016

So, nun ist es raus ! Gibt es etwa auch Verschwörungstheoretiker im Vorstand der Polizeigewerkschaft ? Sicherlich nicht. Vielmehr grenzt es an eine schwere und krankhafte Form von triebgesteuerter … Quelle: Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig

Posted by MichaNRW On Oktober - 6 - 2016

Beitrag v. Martina Grüning: BESUCH VOM GERICHTSVOLLZIEHER? WICHTIGE NACHRICHT FÜR ALLE VON ZWANGSMAẞNAHMEN DER AMTSGERICHTE (Gerichtsvollzieher etc.) BETROFFENE. Bei den Forderungen der Rundfunkanstalten als Anstalten des öffentlichen Rechts handelt es sich IMMER um öffentlich-rechtliche Forderungen. Diese sollen in der Regel zwangsvollstreckt werden auf der Grundlage der Zwangsmaßnahmen, welche die Zivilprozessordnung  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On Oktober - 4 - 2016

Scheinverfahren, Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Verwaltungsakte ohne Unterschrift  Abgründe der „Rechtsprechung“ Verfall der „Rechtspflege“ Skupelose Beurkundungs- und Ver… Quelle: Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Scheinverfahren

Posted by MichaNRW On Oktober - 3 - 2016

Ohne richterliche Unterschrift ist kein Urteil rechtkräftig ist Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die           Schriftformvorschriften findet Sie im § 126 BGB. Das Fernsehen berichtete auch, dass ein Gerichtsurteil vom BGH wegen fehlender Richterschrift ungültig an das verantwortliche Gericht verwiesen wurde ! Zur Schriftform gehört grundsätzlich .. Das bedeutet, dass ohne  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On September - 27 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 25 - 2016

§ 2 VwVfG. NRW. Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG. NRW.) Landesrecht Nordrhein-Westfalen Titel: Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG. NRW.) Normgeber: Nordrhein-Westfalen Amtliche Abkürzung: VwVfG. NRW. Referenz: 2010 Abschnitt: Teil I – Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation, Amtshilfe, europäische Verwaltungszusammenarbeit → Abschnitt 1 – Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation § 2 VwVfG. NRW. – Ausnahmen vom Anwendungsbereich (1) Dieses Gesetz  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On September - 20 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 20 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 11 - 2016

Amtsgericht ……………..        *Hier eigene Daten…………..……(selbst eintragen) Haftbefehl vom ……………    Insolvenzgericht / Vollstreckungsgericht Sehr geehrte/r  , Ich, ………………. erhebe Rechtsmittel der Beschwerde, der sofortigen Beschwerde oder jedes andere zulässige Rechtsmittel gegen       den zivilrechtlich aus dem Insolvenzgericht gerichteten Haftbefehl des Amtsgerichts       den zivilrechtlich aus dem Vollstreckungsgericht gerichteten Haftbefehl des Amtsgerichts  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On September - 11 - 2016

Muster gegen ein drohendes Gerichtsverfahren an einem BRD-Gericht…….. Absender Ort, Datum Gerichtsanschrift Aktenzeichen Rechtssache: F r i s t g e r e c h t zur sofortigen Vorlage wird vom Gericht schriftliche Auskunft zum nachfolgenden Sachverhalt erbeten, damit ich meine Selbstverteidigungsabsicht gegen die Klage auch wahrnehmen kann: In Deutschland  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On September - 8 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 8 - 2016

 Hilfe gegen Gerichtsvollzieher Veröffentlicht am 8. Januar 2014 von Arsenal injustitia Gerichtsvollzieher seit August 2012 keine Beamten mehr… …sondern nur noch Privatpersonen bzw. selbständige Unternehmer, wie auch alle Rechtsanwälte (News4Press.com) Die Gerichtsvollzieher waren bis Ende Juli 2012 i.S.d. alten Gerichtsvollzieherordnung, § 1 GVO, Beamte i.S.d. Beamtenrechts. Doch dies hat sich  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On September - 8 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 8 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 8 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 8 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 8 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 8 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 7 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 7 - 2016
Posted by MichaNRW On September - 7 - 2016

Forderung nach Aufhebung aller juristischen Maßnahmen wegen erwiesener Tatsachen und dem Fehlen der rechtlichen Grundlagen! TC \l1 „ Hier Ihre Adressdaten bitte Datum: Mittwoch, 7. September 2016 Ihr Zeichen: Sehr geehrte/r Frau/Herr ………. Zunächst mache ich Sie darauf aufmerksam, dass ich nur Fälle gegen die Verletzungen von Menschenrechte bearbeite. Dies  [ Read More ]

Posted by MichaNRW On September - 7 - 2016