Michaels Blog

Sind wir Gesetzlose?

Kritik an öffentlich-rechtlichem Rundfunk: Bürger und Politiker mit kritischen Fragen | Startseite | SWR Aktuell

Strafanzeige gegen die Bundesverfassungsrichter vom 2 Senat

Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig

BESUCH VOM GERICHTSVOLLZIEHER?

Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Scheinverfahren

Richter/innen und Beamte weigern sich ihre Urteile und Beschlüsse persönlich zu unterschreiben!

Steuerrecht ungültig? Ja zur Freiheit! Matthias Pauqué & Dr. Thomas Hoffmann| Bewusst.TV – 2016

Gesetze des Bundes und der Länder

Das Personalausweisgesetz ist ungültig

Polizist möchte Rechtsungültigkeit nicht begreifen

Musterschreiben_Haftbefehl

Muster gegen ein drohendes Gerichtsverfahren an einem BRD-Gericht

Unterschriften

Hilfe gegen Gerichtsvollzieher 2.

Hilfe gegen Gerichtsvollzieher 1.

Hilfe gegen Gerichtsvollzieher

GEZ Anschreiben

Tiroler Hotelier: Stop, es reicht! Die Behörden kennen keine Grenzen mehr!

Polizei bestätigt Kfz Pflichtversicherungsgesetz gilt nur für juristische Person

MenschTV Quickie – OWiG

GEZ Anschreiben

Musterschreiben_OwiG-Unterschrift

Owig ohne Unterschrift u.Geltungsberreich

Hallo, liebe Politesse, lieber Schutzmann.

In einer Fernseh-Debatte hat sich der SWR Bürgern und Kritikern gestellt. In der Sendung “mal ehrlich…” ging es um grundsätzliche Fragen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Quelle: Kritik an öffentlich-rechtlichem Rundfunk: Bürger und Politiker mit kritischen Fragen | Startseite | SWR Aktuell

So, nun ist es raus ! Gibt es etwa auch Verschwörungstheoretiker im Vorstand der Polizeigewerkschaft ? Sicherlich nicht. Vielmehr grenzt es an eine schwere und krankhafte Form von triebgesteuerter … Quelle: Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig

Beitrag v. Martina Grüning: BESUCH VOM GERICHTSVOLLZIEHER? WICHTIGE NACHRICHT FÜR ALLE VON ZWANGSMAẞNAHMEN DER AMTSGERICHTE (Gerichtsvollzieher etc.) BETROFFENE. Bei den Forderungen der Rundfunkanstalten als Anstalten des öffentlichen Rechts handelt es sich IMMER um öffentlich-rechtliche Forderungen. Diese sollen in der Regel zwangsvollstreckt werden auf der Grundlage der Zwangsmaßnahmen, welche die Zivilprozessordnung  [ Read More ]

Scheinverfahren, Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Verwaltungsakte ohne Unterschrift  Abgründe der „Rechtsprechung“ Verfall der „Rechtspflege“ Skupelose Beurkundungs- und Ver… Quelle: Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Scheinverfahren

Ohne richterliche Unterschrift ist kein Urteil rechtkräftig ist Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die           Schriftformvorschriften findet Sie im § 126 BGB. Das Fernsehen berichtete auch, dass ein Gerichtsurteil vom BGH wegen fehlender Richterschrift ungültig an das verantwortliche Gericht verwiesen wurde ! Zur Schriftform gehört grundsätzlich .. Das bedeutet, dass ohne  [ Read More ]

§ 2 VwVfG. NRW. Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG. NRW.) Landesrecht Nordrhein-Westfalen Titel: Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG. NRW.) Normgeber: Nordrhein-Westfalen Amtliche Abkürzung: VwVfG. NRW. Referenz: 2010 Abschnitt: Teil I – Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation, Amtshilfe, europäische Verwaltungszusammenarbeit → Abschnitt 1 – Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation § 2 VwVfG. NRW. – Ausnahmen vom Anwendungsbereich (1) Dieses Gesetz  [ Read More ]

Amtsgericht ……………..        *Hier eigene Daten…………..……(selbst eintragen) Haftbefehl vom ……………    Insolvenzgericht / Vollstreckungsgericht Sehr geehrte/r  , Ich, ………………. erhebe Rechtsmittel der Beschwerde, der sofortigen Beschwerde oder jedes andere zulässige Rechtsmittel gegen       den zivilrechtlich aus dem Insolvenzgericht gerichteten Haftbefehl des Amtsgerichts       den zivilrechtlich aus dem Vollstreckungsgericht gerichteten Haftbefehl des Amtsgerichts  [ Read More ]

Muster gegen ein drohendes Gerichtsverfahren an einem BRD-Gericht…….. Absender Ort, Datum Gerichtsanschrift Aktenzeichen Rechtssache: F r i s t g e r e c h t zur sofortigen Vorlage wird vom Gericht schriftliche Auskunft zum nachfolgenden Sachverhalt erbeten, damit ich meine Selbstverteidigungsabsicht gegen die Klage auch wahrnehmen kann: In Deutschland  [ Read More ]

 Hilfe gegen Gerichtsvollzieher Veröffentlicht am 8. Januar 2014 von Arsenal injustitia Gerichtsvollzieher seit August 2012 keine Beamten mehr… …sondern nur noch Privatpersonen bzw. selbständige Unternehmer, wie auch alle Rechtsanwälte (News4Press.com) Die Gerichtsvollzieher waren bis Ende Juli 2012 i.S.d. alten Gerichtsvollzieherordnung, § 1 GVO, Beamte i.S.d. Beamtenrechts. Doch dies hat sich  [ Read More ]

Forderung nach Aufhebung aller juristischen Maßnahmen wegen erwiesener Tatsachen und dem Fehlen der rechtlichen Grundlagen! TC \l1 „ Hier Ihre Adressdaten bitte Datum: Mittwoch, 7. September 2016 Ihr Zeichen: Sehr geehrte/r Frau/Herr ………. Zunächst mache ich Sie darauf aufmerksam, dass ich nur Fälle gegen die Verletzungen von Menschenrechte bearbeite. Dies  [ Read More ]